Grüß Gott

herzlich willkommen auf meiner Internetseite. Ich freue mich sehr über meine direkte Wahl als Abgeordneter des Wahlkreises Ravensburg in den Deutschen Bundestag. Allen, die mich unterstützt haben, gilt mein ganz besonderer persönlicher Dank. Der mir zuteil gewordene Vertrauensvorschuss für die nächsten vier Jahre wird mir ein besonderer Ansporn sein, mich um die Anliegen der Menschen und die Belange der Raumschaft in Berlin und hier vor Ort zu kümmern. Sie werden mich als geradlinigen, verlässlichen Abgeordneten erleben, der sich für unsere Heimat in der Bundeshauptstadt mit der notwendigen Bodenhaftung und Verwurzelung einsetzt. Ich freue mich dabei auch über zusätzliche Unterstützung  durch einen Beitritt  zur CDU .

Vergelt`s Gott

Ihr Axel Müller

Person

Herkunft:
Geboren 1963 in Esslingen, römisch-katholisch, aufgewachsen in einer Handwerkerfamilie in Nürtingen.

Ausbildung, Beruf:
Nach dem Abitur 1983 Einberufung zur Bundeswehr. Danach Studium der Rechtswissenschaften in Tübingen, mitfinanziert durch Arbeit in einer Autowerkstatt und Helfer in einer Schlosserei.

1989 Referendariat in Ravensburg, seitdem in Oberschwaben beheimatet.
Nach dem zweiten Staatsexamen 1992 Eintritt in den Justizdienst. Tätigkeiten
als Richter und Staatsanwalt.

Von 2000 an am Landgericht Ravensburg als Richter tätig, mehrere Jahre zusätz-
lich Pressesprecher des Gerichts. Abordnung an das Oberlandesgericht Stuttgart, 3 Jahre stellvertretender Direktor des Amtsgerichts Tettnang und von 2014 bis 2017 Vorsitzender Richter am Landgericht Ravensburg.

Politik:
Seit 2017 direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Ravensburg,
seit 2008 CDU-Stadtverbandsvorsitzender in Weingarten, 2008 bis 2018 stellver-
tretender Kreisvorsitzender, 2009 bis 2011 Mitglied im CDU-Bezirksvorstand.
2009 bis 2018 Stadtrat in Weingarten (ab 2014 Fraktionsvorsitzender), Kreisrat
seit 2010.

Kirchliches Engagement:
Seit 2010 Kirchengemeinderat und Dekanatsrat, Mitglied der Blutfreitags-
gemeinschaft und aktiver Blutreiter

Ehrenämter, Vereine:
Mitglied im Vorstand des Musikvereins, Mitglied beim SV und TV Weingarten,
in der Plätzlerzunft, im Verein zur Förderung der Klosterfestspiele, im Verein
zur Förderung des schwäbischen Dialekts, im Partnerschaftsverein Weingarten-Mantua, im Kunstverein Justitia und im Bewährungshilfeverein (4 Jahre Vorsitzender).

Hobbies:
Sport (Laufen, Rennradfahren mit Touren nach Italien). Warten und Reparieren meiner Oldtimer in meiner eigenen Werkstatt

Standpunkte

Meine Werte

sind mein Kompass. Sie weisen mir den Kurs für mein Handeln: privat, beruflich und in der Politik. Orientierung gibt mir das christliche Menschenbild, niedergelegt in der christlichen Soziallehre. In ihrem Mittelpunkt stehen die Person und ihre Freiheit. Persönliche Freiheit ist aber nicht schrankenlos, sondern immer an das Gemeinwohl gebunden. Gemeinwohl hat Vorrang vor Einzelinteressen. Egoismus bringt unsere Gesellschaft nicht weiter, er gefährdet ihren Fortbestand. Für den Zusammenhalt der Gesellschaft sorgt die Solidarität, das gegenseitige Einstehen für einander: Die Starken unterstützen die Schwachen und die Schwachen tun, was sie aus eigener Kraft beitragen können. Ohne Solidarität funktioniert das soziale Zusammenleben in der Gesellschaft nicht.

In allen Bereichen staatlichen Handeln muss das Subsidiaritätsprinzip Anwen-
dung finden. Die jeweils kleinere Einheit hat das Recht, alle Angelegenheiten, die sie aus eigener Kraft erledigen kann, auch selbst in die Hand zu nehmen. Wenn es von der Sache her möglich ist, heißt das also: Familien und kleine Gemeinschaften vor dem Staat, Gemeinde und Kreis vor dem Land, Land vor dem Bund und Bund vor der EU.

Meine Haltung:

Ich bin ein moderner Konservativer, für den diese beiden Wörter kein Widerspruch sind. Das gute Alte bewahren heißt nicht, dass man sich notwendig Neuem verschließt. Denn wer das gute Alte bewahren und die Zukunft unserer Gesellschaft sichern will, muss manchmal neue Wege gehen. Persönlich fühle ich mich den Traditionen unserer Landschaft sehr verbunden. Unser Land ist angewiesen auf ein starkes Zusammengehörigkeitsgefühl und sozialen Zusammenhalt. Deshalb engagiere ich mich auch außerhalb der CDU in Kirche und Vereinen.

Unserer Partei fehlen zunehmend politische Charakterköpfe. Charakterköpfe, die eigenständig denken, selbstbewusst ihre politische Meinung vertreten und am Ende gute Entscheidungen treffen können. Nur so ist die CDU glaubwürdig. Nur so kann sie Bürger und Bürgerinnen überzeugen. Zu meinen Aufgaben als Richter gehört es, mir meine Meinung zu bilden, die Grundlage einer überzeugenden guten Entscheidung ist. Gründliches Zuhören ist dafür die wichtigste Voraussetzung. Darum geht es auch in der Politik. Deshalb verlangt Art. 38 GG genau diese Fähigkeiten: “ Die Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“

Mut und kreative Lösungen bei den aktuellen Problemen wie Alterssicherung, Zuwanderung, (Land-)Wirtschaft, Familie, um nur einige Stichworte zu nennen, sind gefragt.

Der Abgeordnete für den Wahlkreis Ravensburg vertritt die Interessen der Bürgerinnen und Bürger unserer Region in Berlin. Dafür braucht es Offenheit, Ehrlichkeit und Verlässlichkeit. Ohne sie kann Politik Glaubwürdigkeit und Vertrauen nicht zurück gewinnen.

Ich freue mich auf die Begegnungen mit Ihnen!


Die nächsten Bürgersprechstunden finden statt am:

Mittwoch, 27. März 2019 – 11.00 Uhr bis 12.30 Uhr – Wahlkreis- und Bürgerbüro, Bahnhofstr. 8, 88250 Weingarten

 

Für Termin- und Gesprächsanfragen steht Ihnen mein Berliner Büro jederzeit telefonisch und per Mail  zur Verfügung. Ich bitte Sie jedoch zu beachten, dass Termine im Wahlkreis in Sitzungswochen des Deutschen Bundestages nicht möglich sind (roter Balken). Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für das Allgäu und Oberschwaben habe ich in diesen Tagen absolute Präsenzpflicht in Berlin. Eine Übersicht der Sitzungstermine für das Jahr 2019 finden Sie untenstehend.

 

Kalender2019



Neuigkeiten...

… aus dem Wahlkreis

Berlin/Wangen, 15.1.19
Melkroboter statt Melkschemel
Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel und Bundestagsabgeordneter Axel Müller werben bei Hofbesuch in Unterholz für eine zeitgemäße Vorstellung von Landwirtschaft

P1120066„Die Leute haben eine falsche Vorstellung von Landwirtschaft. Heute hüpft keine Magd mehr fröhlich mit dem Melkschemel unter dem Arm über den Hof. Heute laufen die Kühe selbständig zum Melkroboter“, stellt Hans-Joachim Fuchtel fest. „Landwirtschaft und Gesellschaft triften immer mehr auseinander. Wir haben immer weniger Landwirte, die immer mehr Verbraucher versorgen. Wir müssen dafür sorgen, dass diese Kluft wieder kleiner wird und ein positiveres Bewusstsein für die Landwirte und ihre Probleme entsteht“, so Fuchtel.

Zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Axel Müller besuchte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft vergangene Woche mehrere landwirtschaftliche Betriebe im Landkreis Ravensburg. Die Politiker ließen sich von den heftigen Schneefällen im Allgäu nicht abschrecken und statteten dem Hof von Wolfram Schädler in Unterholz einen Besuch ab. Neben Landwirten aus der Region waren Franz Pfau, stellvertretender Leiter des Landwirtschaftsamts Ravensburg, Roswitha Geyer-Fäßler, stellvertretende Vorsitzende des Bauernverbandes Allgäu-Oberschwaben und Martin Bauhofer, Geschäftsführer der Bauhofer-Käserei in Kofeld, nach Unterholz gekommen.

Landwirt Wolfram Schädler stellte den Gästen seinen Betrieb vor. „Wir sind ein Familienbetrieb. Wir haben 150 Milchkühe und bewirtschaften etwa 90 Hektar Land. Wir sind ein ganz normaler Hof.“

„Normal“. Was früher normal war, wird immer mehr zur Ausnahme, die Zahl derer, die ihren Lebensunterhalt von und durch die Landwirtschaft bestreiten, sinkt. Das gilt auch für den Landkreis Ravensburg. „Einem Landwirt stehen immer mehr Verbraucher gegenüber“, erklärte Bundestagsabgeordneter Axel Müller. „Und diese Verbraucher wissen oft nicht mehr, welche Arbeit hinter den Lebensmitteln steckt, die sie einkaufen, und mit welchen Problemen Landwirte heutzutage konfrontiert sind.“ Ein mangelndes Wissen, das sich auch in einer zu geringen Wertschätzung und einem zu geringen Preis niederschlägt, findet Müller. „Unsere Lebensmittel sind im europäischen Vergleich viel zu billig. Franzosen und Italiener geben wesentlich mehr fürs Essen aus, als wir Deutsche das tun.“ Dabei weist die heimische Landwirtschaft mit 33 Prozent eine hohe Exportquote auf. „Diese hohe Quote spricht für eine hohe Qualität. Unsere Produkte sind im Ausland begehrt“, betonte Hans-Joachim Fuchtel.

Der Parlamentarische Staatssekretär forderte aber auch die Agrarwirtschaft als Ganzes auf, sich mit den Anforderungen und Erwartungen der Gesellschaft an landwirtschaftliche Erzeugung auseinanderzusetzen. „Damit die moderne Landwirtschaft in Deutschland weiterhin gute Zukunftsaussichten hat, dürfen die Produktionsmethoden nicht im Widerspruch zu gesellschaftlichen Erwartungen stehen.“ Dazu leiste die Bundesregierung mit einer Reihe von Maßnahmen ihren Beitrag, so Fuchtel.


Berlin/Wangen, 15.1.19

Einladung zur 12. Bürgersprechstunde mit Axel Müller in Wangen
CDU-Abgeordneter steht Rede und Antwort

Dem CDU-Politiker Axel Müller liegen die Sorgen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger im Allgäu und in Oberschwaben besonders am Herzen. Deren Anliegen im Bundestag engagiert zu vertreten, hat für ihn höchste Priorität.

Für Freitag, den 11. Januar 2019, hat er daher seine bereits 12. Sprechstunde als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter angesagt. Zwischen 11.00 Uhr und 13.00 Uhr steht der Abgeordnete im „Mohrzimmer“ des „Mohrhauses“ in
Wangen Interessierten für ein persönliches Gespräch zur Verfügung.

Hinweis: Der Eingang zum „Mohrhaus“ befindet sich an der Ecke Herrenstraße/Schmiedstraße, 88239 Wangen im Allgäu. Das „Mohrzimmer“ ist im Ersten Obergeschoss des „Mohrhauses“.

„Egal, ob es um bundespolitische Fragen und Themen oder persönliche Anliegen geht – ich nehme mir Zeit und freue mich, wenn wir gemeinsam diskutieren und Lösungen finden“, so Axel Müller.

Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.


Berlin/Weingarten, 28.12.18
Einladung zur 11. Bürgersprechstunde mit Axel Müller in Weingarten
CDU-Abgeordneter steht Rede und Antwort

Dem CDU-Politiker Axel Müller liegen die Sorgen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger im Allgäu und in Oberschwaben besonders am Herzen. Deren Anliegen im Bundestag engagiert zu vertreten, hat für ihn höchste Priorität.

Für Mittwoch, den 9. Januar 2019, hat er daher seine bereits 11. Sprechstunde als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter angesagt. Zwischen 11.00 Uhr und 13.00 Uhr steht der Abgeordnete in seinem Bürger- und Wahlkreisbüro in Weingarten (Bahnhofstr. 8, 88250 Weingarten) Interessierten für ein persönliches Gespräch zur Verfügung.

„Egal, ob es um bundespolitische Fragen und Themen oder persönliche Anliegen geht – ich nehme mir Zeit und freue mich, wenn wir gemeinsam diskutieren und Lösungen finden“, so Axel Müller.

Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. Während der Sprechstunde ist Axel Müller unter der Rufnummer 0751-560 925 12 auch telefonisch erreichbar.


Berlin/Ravensburg, 8.11.18

Einladung zur 10. Bürgersprechstunde mit Axel Müller in Ravensburg
CDU-Abgeordneter steht Rede und Antwort

Dem CDU-Politiker Axel Müller liegen die Sorgen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger im Schussental besonders am Herzen. Deren Anliegen im Bundestag engagiert zu vertreten, hat für ihn höchste Priorität.

Daher bietet er am kommenden Dienstag, 13. November 2018 eine Bürgersprechstunde im Herzen der Stadt Ravensburg an. In der Rosenstraße 32 – fußläufig vom Marienplatz – steht der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete zwischen 16:15 Uhr und 17:45 Uhr für persönliche Gespräche zur Verfügung.

„Egal, ob es um bundespolitische Fragen und Themen oder persönliche Anliegen geht – ich nehme mir gerne Zeit und freue mich, wenn wir gemeinsam diskutieren und Lösungen finden“, so Axel Müller.

Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, gleichwohl kann es zu Wartezeiten kommen.

 


Weingarten, 26.10.18
Weingartner Kinderhaus Bullerbü für Deutschen Kita-Preis nominiert
Axel Müller überbringt die gute Nachricht persönlich und stattet dem Kinderhaus heute einen Besuch ab

Das Kinderhaus Bullerbü in Weingarten könnte Deutschlands „Kita des Jahres 2019“ werden. Diese gute Nachricht hat der Bundestagsabgeordnete Axel Müller heute dem Kinderhaus überbracht. Der Abgeordnete ließ es sich nicht nehmen, die Kindertagesstätte in Weingarten zu besuchen und den Erzieherinnen vor Ort persönlich seine Glückwünsche und einen Blumenstrauß zu überreichen. „Rund 1.600 Kitas und Initiativen haben sich um den Deutschen Kita-Preis beworben, nur 25 Kitas wurden nominiert – und eine davon ist das Kinderhaus Bullerbü in Weingarten!“, freute sich der Abgeordnete. Aus ganz Baden-Württemberg schafften es nur insgesamt vier Bewerber nominiert zu werden.

„Mit der Nominierung ist das Kinderhaus jetzt einen entscheidenden Schritt weiter. Wir können darauf hoffen, dass es im Mai 2019 in Berlin eine der begehrten Trophäen verliehen bekommt“, erklärte Axel Müller. „Insgesamt werden dabei 130.000 Euro an Preisgeld verteilt: Eine Kita und ein lokales Bündnis können sich dann über jeweils 25.000 Euro freuen. Vier weitere Kindertagesstätten und vier weitere Bündnisse für frühe Bildung werden mit jeweils 10.000 Euro geehrt. Zudem wird erstmals der ELTERN-Sonderpreis für Kitas vergeben“, so Axel Müller.

Müller machte Praktikum im Bullerbü

„Ich hoffe sehr, dass das Kinderhaus Bullerbü unter den Gewinnern sein wird. Und ich hoffe es nicht nur, ich werde mich in Berlin aktiv dafür einsetzen. Im Gegensatz zu den Berliner Kollegen weiß ich schließlich, wovon ich rede. Im August habe ich dort ein Praktikum gemacht und war begeistert. Die Kinder waren sehr wissbegierig und gut auf meinen Besuch vorbereitet. Sie fragten zum Beispiel, warum sich Länder zusammenschließen und ob ich Angela Merkel kenne. Die Erzieherinnen dort leisten wirklich tolle Arbeit. Es war eine wunderbare Erfahrung“, schwärmte Axel Müller.

Bei seinem heutigen Besuch gratulierte der Abgeordnete der Leiterin und den Erzieherinnen des Kinderhauses mit einem Blumenstrauß zu ihrem Erfolg und erklärte: „Auch wenn es mit einem der Hauptpreise nicht klappen sollte, ist es doch schon ein Riesenerfolg, dass es das Weingartner Kinderhaus Bullerbü bei so vielen Bewerbungen unter die Nominierten geschafft hat. Herzlichen Glückwunsch an Sie alle, das Team des Kinderhauses Bullerbü, und an den Träger der Einrichtung, den DRK-Kreisverband!“

Gute-Kita-Gesetz des Bundes

Axel Müller erklärte abschließend: „Gute, qualitativ hochwertige Kindertagesbetreuung ist ein gemeinsames Ziel von uns allen, von Bund, Ländern, Kommunen und Trägern. Mit dem Gute-KiTa-Gesetz wollen wir 5,5 Milliarden Euro in den kommenden vier Jahren bis 2022 in diesen Bereich investieren. Der Bundestag hat vor kurzem in erster Lesung über das Gesetz beraten. Anfang 2019 soll es in Kraft treten. Mit dem Gesetz wollen wir zwei Dinge erreichen: mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung und eine Entlastung der Eltern bei den Gebühren.“

Informationen zum Deutschen Kita-Preis

Der Deutsche Kita-Preis ist noch recht jung, er wurde dieses Jahr zum ersten Mal verliehen. Initiiert wurde er vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung. Weitere Partner sind die Heinz und Heide Dürr-Stiftung, die Karg-Stiftung, die Zeitschrift ELTERN, der Didacta-Verband und die Deutschen Weihnachtslotterie. Mit dem Deutschen Kita-Preis wird besondere Qualität in der frühen Bildung, Betreuung und Erziehung ausgezeichnet.

Auswahlverfahren

Die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung hat in den vergangenen Wochen gemeinsam mit weiteren Fachleuten alle eingegangenen Bewerbungen gesichtet und die insgesamt 40 Nominierten aus dem gesamten Bundesgebiet für die zweite Runde ausgewählt, darunter 25 Kitas. Mit sechs Nominierungen schickt Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr die meisten Anwärter ins Rennen, gefolgt von Niedersachsen (5 Nominierte). Jeweils vier Anwärter kommen aus Baden-Württemberg und Brandenburg. Berlin ist mit drei Nominierten dabei, Bayern, Hamburg, Hessen, Rheinland-Pfalz, das Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen mit je zwei. Komplettiert wird die Riege von jeweils einem Nominierten aus Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein.

Die nominierten Kitas dürfen jetzt weitere Unterlagen einreichen, in denen sie ihre Stärken umfassend darstellen können, die ausgewählten Bündnisse werden sich in Telefoninterviews präsentieren. Entscheidend für den weiteren Auswahlprozess ist zum Beispiel, wie die Kitas und Bündnisse Kinder in den Mittelpunkt ihrer pädagogischen Arbeit stellen oder wie Eltern an ihrer Arbeit mitwirken können. Zudem spielt es eine Rolle, wie die Kita- und Bündnis-Teams aus ihren Erfahrungen lernen und wie sie die Nachbarschaft oder die umliegende Region in ihre Arbeit einbeziehen.

Welche Nominierten weiterkommen, entscheidet sich Mitte Januar. Dann werden zehn Kitas und zehn Bündnisse verkündet, die ins Finale des Deutschen Kita-Preises einziehen und in den darauffolgenden Wochen von Fachleuten besucht und begutachtet werden.

Wer im Frühjahr ein Preisgeld erhält, entscheidet anschließend eine unabhängige Experten-Jury. Der ELTERN-Sonderpreis für Kitas wird über ein deutschlandweites Online-Voting im April vergeben.

… aus Berlin

Berlin, 30.01.19
Ravensburger CDU-Bundestagsabgeordneter vertritt Union ab sofort im Europa-Ausschuss

Axel Müller, MdB und Gunther Krichbaum, MdB - Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union - vor Michael Jastrams monumentaler Gipsskulptur „Europa und Stier“.
Axel Müller, MdB und Gunther Krichbaum, MdB – Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union – vor Michael Jastrams monumentaler Gipsskulptur „Europa und Stier“.

Während die deutsche Politik mit einer Mischung aus Bangen und Hoffen nach London blickt, gibt es auch im für den Brexit zuständigen Ausschuss des Deutschen Bundestages eine personelle Veränderung. Der erfahrene Jurist und direkt gewählte Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Ravensburg, Axel Müller MdB, ist ab sofort Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union und übernimmt damit nach 15 Monaten Abgeordnetentätigkeit ein weiteres Ressort.

Dass parallel zu dieser Berliner Personalentscheidung nun mit dem jüngst unterzeichneten Aachener Vertrag auch die Parlamente enger zusammenrücken sollen, ist  ein glücklicher Zufall. Zukünftig soll eine Parlamentarier-Versammlung mit je 50 Abgeordneten beider Länder regelmäßig tagen sowie den Mitgliedern des Europa-Ausschusses eine permanente Teilnahme an den Sitzungen des französischen Pendants der Assemblée nationale ermöglicht werden. Damit tritt Axel Müller zumindest ein klein wenig in die großen Fußstapfen seines frankophilen und hochgeschätzten Vorgängers im Wahlkreis Ravensburg, Dr. Andreas Schockenhoff.

Als ehemaliger Vorsitzender Richter am Landgericht bleibt Axel Müller aber neben der Mitgliedschaft im Europa-Ausschuss, auch ordentliches Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat und im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Er gehört damit zu den ganz wenigen Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die eine dreifache ordentliche Mitgliedschaft innehaben.

Auf die Frage, ob es seine Arbeit im Wahlkreis zugunsten Berlins verlagert, erklärt Axel Müller: „Keinesfalls. Es gibt viele Querverbindungen zu meinen bisherigen Schwerpunkten in der Innen- und Rechtspolitik. Eine frühzeitige Involvierung in der europäischen Gesetzgebung sichert uns bestmögliche Verhandlungsergebnisse für unsere Bürgerinnen und Bürger. Und da im Allgäu und in Oberschwaben die meisten unserer Unternehmen weit überdurchschnittliche Exportquoten haben, ist das Eintreten für ein starkes Europa auch Politik für den Wahlkreis und seine Arbeitsplätze. Das gilt auch mit Blick auf die Europawahl im Mai. Wir profitieren als Exportregion vom freien Verkehr von Waren und Dienstleistungen innerhalb der EU und daher werde ich als Mitglied im Europa-Ausschuss dafür kämpfen, dass es uns gelingt, mit einer hohen Wahlbeteiligung die extremen politischen Ränder zu schwächen. Ich bin angetreten, um zu arbeiten und für unsere Region und ihre Bürgerinnen und Bürger gute Politik zu machen. Ein Aufwiegen von ‚Arbeit in Berlin und im Wahlkreis‘ gibt es bei mir nicht. Beides ist Dienst für die Einwohner. Beides mache ich sehr gern und engagiert.“


Berlin/Bad Waldsee, 24.1.19
Zugangsmöglichkeiten zum Arbeitsmarkt bestehen bereits
Wahlkreisabgeordneter Axel Müller weist Kritik zurück

. Zur Berichterstattung „St.-Elisabeth-Stiftung kämpft um gambische Azubis“ (vgl. Schwäbische Zeitung, 24.1.2019) nimmt der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Müller wie folgt Stellung:

„Richtig ist, dass die Zugangsmöglichkeiten zum deutschen Arbeitsmarkt für geflüchtete Menschen maßgeblich vom jeweiligen Aufenthaltstitel abhängen und daher Änderungen am Aufenthaltstitel auch entsprechende Auswirkungen haben.

Richtig ist auch, dass geflüchtete Menschen mit negativem Asylbescheid grundsätzlich immer zur Ausreise verpflichtet sind. Denn nur wer politisch verfolgt ist, kann nach Art 16a des Grundgesetzes einen erfolgreichen Asylantrag stellen. Das trifft auf die im Artikel beschriebenen Personen offenbar nicht zu. In diesem Fall schreibt das Asylverfahren die Aufforderung zur Ausreise, verbunden mit der Androhung der Abschiebung, für den Fall der nicht freiwilligen Ausreise vor. Der abgelehnte Bewerber kann dagegen den Rechtsweg beschreiten. Das ist ein rechtsstaatliches Verfahren. Im Artikel wird der Eindruck vermittelt, es sei angebracht, wegen des Mangels an Pflegekräften in der Frage der Ausreiseverpflichtung beide Augen zuzudrücken. Das kann schon deswegen nicht geschehen, weil wir uns dann eine Regelung der Zuwanderung, wie wir sie gerade mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz auf den Weg bringen, sparen können. Dann genügt es künftig, einen Asylantrag zu stellen, um nach Deutschland einzuwandern. Wer sich dann ordentlich benimmt, Integrationsbemühungen unternimmt, einer Arbeit nachgeht, dürfte dann nicht mehr ausgewiesen werden, auch wenn er gar keine Asylgründe vorweisen kann. Asyl ist ein Individualgrundrecht für einen Ausnahmefall und kein allgemeiner Einwanderungstatbestand. Es handelt sich um verschiedene Vorgänge.

Die im Artikel beklagte Vorgehensweise der Ausländerbehörden ist vergleichbar mit der Klage über die Nichtgenehmigung eines Vierfamilienhauses in einem Baugebiet, in dem nur maximal Zweifamilienhäuser errichtet werden dürfen – wo doch Wohnungsmangel herrsche.

Für Fälle wie die im Artikel beschriebenen hat der Gesetzgeber daher eigens eine Lösung im Aufenthaltsrecht geschaffen. Sofern bereits eine qualifizierte Berufsausbildung aufgenommen wurde, gibt es die Möglichkeit einer Duldung nach § 60a Abs. 2 Satz 4 AufenthG (3+2 Regelung). Diese Regelung geht zurück auf das Integrationsgesetz vom 6. August 2016. Zunächst für die gesamte Zeit der Ausbildung und in den ersten zwei Gesellenjahren wird der Aufenthalt geduldet und es besteht ein Abschiebestopp.

In Baden-Württemberg ist es seit 14. November 2018 – durch einen Erlass des CDU-Innenministers Thomas Strobl – so, dass die Ausländerbehörden auch für die Dauer einer Helferausbildung eine Duldung erteilen können. Das bedeutet, dass die Ausländer während der Ausbildung zum Kranken- und Altenpflegehelfer – und davon spricht der Zeitungsartikel – nicht abgeschoben werden und anschließend eine qualifizierte Berufsausbildung zum Kranken- oder Altenpfleger im Rahmen der Ausbildungsduldung (3+2-Regelung) aufnehmen können.

Vor diesem Hintergrund fällt es mir schwer, die im Rahmen des Pressegesprächs offensichtlich geäußerte Politikkritik zu verstehen.

Dass der Gesetzgeber die Duldungserteilung, abgesehen vom Vorliegen eines Ausbildungsvertrages, grundsätzlich an konkrete Voraussetzungen knüpft, ist dabei hoffentlich nicht nur für mich selbstverständlich und sichert schlussendlich auch die Akzeptanz des Asylgrundrechts in der Bevölkerung. Ich finde es zum Beispiel richtig, dass für Menschen, die ihre wahre Identität nicht offenlegen oder hochgradig kriminell sind, diese privilegierten Regelungen nicht greifen. Das ist auch ein Aspekt der Sicherheit, die wir bekanntlich allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern schulden.“190124_PM_3+2_Bad_Waldsee_Stiftung


Berlin/Wangen, 28.12.18

Zeitpläne des Bundes sind transparent kommuniziert worden
Wahlkreisabgeordneter Axel Müller klärt auf

Zur Berichterstattung „Alte Sporthalle: Wangen wartet auf Berlin“ (vgl. Schwäbische Zeitung, 27.12.2018) nimmt der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Müller wie folgt Stellung:

„Dass für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ alleine aus meinem Wahlkreis und damit der Region Allgäu-Oberschwaben-Zocklerland über ein halbes Dutzend Anträge gestellt worden sind, zeigt, wie groß das Interesse daran war. Gerne habe ich mich gegenüber dem zuständigen Bundesinnenministerium sowie dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung für die Projekte unserer Region persönlich eingesetzt und die jeweiligen Besonderheiten sorgfältig herausgearbeitet.

Wenn jedoch alle Anträge aus 16 Bundesländern vollständig befriedigt werden sollten, dann müsste der Bund voraussichtlich Gelder in einer Größenordnung von 5 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Nachdem der Bund schon beim Gute-Kita-Gesetz und beim DigitalPakt Schule bereit ist, insgesamt über 10 Milliarden für kommunale und föderale Aufgaben zur Verfügung zu stellen, kann er im Bereich der Sanierung kommunaler Einrichtungen allenfalls unterstützend tätig werden, zumal dieser Bereich nicht in die Zuständigkeit des Bundes fällt.

Vor dem Hintergrund der Vielzahl von Anträgen, hat der Deutsche Bundestag in seinen Beratungen zum Bundeshaushalt 2019 dennoch beschlossen, das bisherige 100 Millionen Euro umfassende Unterstützungsprogramm zumindest mit weiteren 100 Millionen Euro auszustatten. Zugleich wurde beschlossen die Fördermittel aus dem Jahr 2018 in den Bundeshaushalt 2019 zu verschieben und den Förderaufruf bis 19.12.18 noch einmal zu öffnen. Nur so konnten haushaltsrechtliche und pragmatische Erwägung (Verhinderung von Doppelantragstellungen) ins Gleichgewicht gebracht werden. Damit stehen nun insgesamt 200 Millionen Euro für die Jahre 2019 bis 2023 zur Verfügung.

In den ersten Wochen des neuen Jahres werden nun alle Förderanträge gesichtet und geprüft. Im Februar/März 2019 wird dann die Förderauswahl gemäß Beschluss des Deutschen Bundestages zum Bundeshaushalt 2019 stattfinden. Die Kommunen werden über die Ergebnisse der Auswahl durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat also noch im I. Quartal 2019 informiert werden.

All diese Informationen habe ich unmittelbar allen betroffenen Kommunen per Mail zur Verfügung gestellt. Am 19.10.18 habe ich die Verwaltungsspitze der Stadt Wangen über die geplante Aufstockung des Programms sowie am 27.11.18 über die Verschiebung der Bescheidung ins Jahr 2019 informiert.“


Berlin, 22.11.18

Landkreis: Breitbandversorgung besser als behauptet
Bundestagsabgeordneter Axel Müller stellt Zahlen zum Breitbandausbau im Landkreis Ravensburg richtig

Zu den Äußerungen des FDP-Abgeordneten Benjamin Strasser über den Breitbandausbau in der Region (vgl. Schwäbische Zeitung, 20.11.2018) nimmt der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Müller wie folgt Stellung:

„73,3 Prozent der Haushalte in unserem Landkreis verfügen über einen Breitbandanschluss von 50 Mbit pro Sekunde oder schneller. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Liberalen zum Stand des Breitbandausbaus hervor. Damit liegt der Ausbau zwar hinter dem Bundesdurchschnitt von 74,6 Prozent, aber nur leicht, nämlich um etwas mehr als ein Prozent. Auch das wird aus der Antwort der Bundesregierung deutlich.

Vergleichszahlen falsch

Die Vergleichszahl, die der FDP-Abgeordnete Benjamin Strasser in seiner Pressemitteilung herangezogen hat, war schlichtweg die falsche. Strasser bezog sich auf den allgemeinen Bundesdurchschnitt von 82,9 Prozent, in dem auch die großen Kreisfreien Städte wie Berlin, Hamburg oder München einbezogen sind. Die höhere Versorgungsdichte (mehr Haushalte mit Breitbandanschluss) in Ballungsgebieten erklärt sich einfach durch die höhere Haushaltsdichte (höhere Wohnbebauung).

Breitbandausbau ist besser als behauptet

Doch unser Landkreis ist kein Ballungsgebiet wie Köln oder Frankfurt. Er ist überwiegend ländlich geprägt. Die Ausbaudaten der Bundesregierung unterscheiden jedoch aus gutem Grund zwischen Landkreisen (ländlicher Raum) und Kreisfreien Städten (Ballungsgebiet). Köln mit Königseggwald zu vergleichen hieße tatsächlich Äpfel mit Birnen zu vergleichen.

Ob der Kollege diesen Unterschied aus Unkenntnis oder bewusst verschwiegen hat, dazu möchte ich mich nicht äußern. Fakt ist: Der Breitbandausbau bei uns ist besser, als Herr Strasser es uns einreden möchte. Die von Strasser ebenfalls aufgeführten Kreise Bodensee und Konstanz liegen sogar über dem Schnitt von 74,6 Prozent!

Erster Breitbandgipfel für die Region in 2018

Ich möchte an dieser Stelle auch betonen, dass ich mit dem Grad des Breitbandausbaus bei uns nicht zufrieden bin und aktiv daran mitwirke, ihn zu verbessern. Aus diesem Grund werde ich auch 2019 einen Breitbandgipfel organisieren, um unsere Heimat bestmöglich zu versorgen. Den ersten Breitbandgipfel für die Region Allgäu und Oberschwaben habe ich dieses Jahr im Sommer auf die Beine gestellt. 34 von 35 Gemeinden des Wahlkreises Ravensburg waren vertreten. Ein Ergebnis des Breitbandgipfels war eine Vereinfachung der Förderprogramme des Bundes. Diese haben ein Volumen von gut 12 Milliarden Euro und das zurecht.

Konkrete Maßnahmen statt falsche Vergleiche

Denn die Digitalisierung wird unser Leben tiefgreifend und nachhaltig verändern, das erklärte gestern auch unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel im Plenum. Ich als Wahlkreisabgeordneter sehe es als meine vordringliche Aufgabe, unsere Region fit für die Digitalisierung zu machen. Und daran arbeite ich – mit konkreten Maßnahmen und nicht mit falschen Vergleichen.“

181122_PM Müller stellt Zahlen zum Breitbandausbau in RV richtig


Der Koalitionsvertrag macht deutlich, dass wir bereit sind, heute die nötigen Entscheidungen zu treffen, damit es unserem Land auch in Zukunft gut geht. Dabei setzen wir auf mehr Dynamik und wollen die Probleme lösen, die die Menschen in ihrem Alltag bewegen.

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Kontakt

Ich biete in regelmäßigen Abständen Bürgersprechstunden im Allgäu und in Oberschwaben an.

Die nächsten Bürgersprechstunden finden statt am:

Mittwoch, 27. März 2019 – 11.00 Uhr bis 12.30 Uhr – Wahlkreis- und Bürgerbüro, Bahnhofstr. 8, 88250 Weingarten

Selbstverständlich stehe ich Ihnen auch anderweitig für ein Gespräch zur Verfügung: Wenn Sie Fragen an mich haben oder einen persönlichen Termin mit mir wünschen, würde ich mich freuen, wenn Sie sich in einem meiner Büros melden.

Axel Müller MdB
E-Mail: axel.mueller@bundestag.de
Internet: www.cduaxelmueller.de

Bundestagsbüro – telefonisch erreichbar von 10.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 227-79217
Fax: (030) 227-70217

MitarbeiterIn: Andreas Gerster-Holm, Nathanael R. Lipinski, Sabine Wiesinger

 

Wahlkreis- und Bürgerbüro
Bahnhofstr. 8
88250 Weingarten
Tel.: (0751) 560 925-12
Fax: (0751) 560 925-50

Mitarbeiterinnen: Maria Blaseg, Judith Kesel, Sybille Glatz

 

Bitte beachten Sie die datenschutzrechtlichen Hinweise im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)