Grüß Gott

und herzlichen Dank an alle, die mich bei meiner Wahl am 7.10.2016 in Wetzisreute unterstützt haben. Ein besonderer Dank gilt den vielen helfenden Händen im Hintergrund, die die Organisation und Durchführung der Veranstaltung übernommen haben. Bedanken möchte ich mich auch bei denen, die sich für meinen Mitbewerber entschieden haben. Durch ihrer aller Anwesenheit haben sie zu einer großartigen Veranstaltung beigetragen. Sie haben gezeigt, welche Kraft in unserer Partei steckt. Über 800 Menschen waren  in der Halle. Das ist gelebte Basisdemokratie. Lassen sie uns diese Aufbruchstimmung in den kommenden schwierigen Bundestagswahlkampf mitnehmen. Durch einen Beitritt  zur CDU erhalten wir neuen Schwung. Zu guter Letzt möchte ich mich auch nochmals ausdrücklich bei meinem Mitbewerber, unserem Bundestagsabgeordneten Waldemar Westermayer für den fairen Wahlkampf, seine bisherige engagierte Arbeit und seinen Einsatz für die gemeinsame Sache bedanken. Ich wünsche mir, dass er der Politik und unserer Partei auch weiterhin verbunden bleibt.

Vergelt`s Gott allen

Person

Herkunft:
Geboren 1963 in Esslingen, römisch-katholisch, aufgewachsen in einer Handwerkerfamilie in Nürtingen.

Ausbildung, Beruf:
Nach dem Abitur 1983 Einberufung zur Bundeswehr. Danach Studium der Rechtswissenschaften in Tübingen, mitfinanziert durch Arbeit in einer Autowerkstatt und Helfer in einer Schlosserei.

1989 Referendariat in Ravensburg, seitdem in Oberschwaben beheimatet.
Nach dem zweiten Staatsexamen 1992 Eintritt in den Justizdienst. Tätigkeiten
als Richter und Staatsanwalt.

Seit 2000 am Landgericht Ravensburg als Richter tätig, mehrere Jahre zusätz-
lich Pressesprecher des Gerichts. Abordnung an das Oberlandesgericht Stuttgart, 3 Jahre stellvertretender Direktor des Amtsgerichts Tettnang und seit 2014 Vorsitzender Richter am Landgericht Ravensburg.

Privat:
lange Jahre feste Partnerschaft mit einer Rechtsanwältin. Diese ist 2002 an Krebs gestorben.

Politik:
Seit 2008 CDU-Stadtverbandsvorsitzender in Weingarten, ab 2010 stellver-
tretender Kreisvorsitzender, 2009 bis 2011 Mitglied im CDU-Bezirksvorstand.
Seit 2009 Stadtrat in Weingarten (ab 2014 Fraktionsvorsitzender), Kreisrat
seit 2010.

Kirchliches Engagement:
Seit 2010 Kirchengemeinderat und Dekanatsrat, Mitglied der Blutfreitags-
gemeinschaft und aktiver Blutreiter

Ehrenämter, Vereine:
Mitglied im Vorstand des Musikvereins, Mitglied beim SV und TV Weingarten,
in der Plätzlerzunft, im Verein zur Förderung der Klosterfestspiele, im Verein
zur Förderung des schwäbischen Dialekts, im Partnerschaftsverein Weingarten-Mantua, im Kunstverein Justitia und im Bewährungshilfeverein (4 Jahre Vorsitzender).

Hobbies:
Sport (Laufen, Rennradfahren mit Touren nach Italien). Warten und Reparieren meiner Oldtimer in meiner eigenen Werkstatt

Standpunkte

Meine Werte

sind mein Kompass. Sie weisen mir den Kurs für mein Handeln: privat, beruflich und in der Politik. Orientierung gibt mir das christliche Menschenbild, niedergelegt in der christlichen Soziallehre. In ihrem Mittelpunkt stehen die Person und ihre Freiheit. Persönliche Freiheit ist aber nicht schrankenlos, sondern immer an das Gemeinwohl gebunden. Gemeinwohl hat Vorrang vor Einzelinteressen. Egoismus bringt unsere Gesellschaft nicht weiter, er gefährdet ihren Fortbestand. Für den Zusammenhalt der Gesellschaft sorgt die Solidarität, das gegenseitige Einstehen für einander: Die Starken unterstützen die Schwachen und die Schwachen tun, was sie aus eigener Kraft beitragen können. Ohne Solidarität funktioniert das soziale Zusammenleben in der Gesellschaft nicht.

In allen Bereichen staatlichen Handeln muss das Subsidiaritätsprinzip Anwen-
dung finden. Die jeweils kleinere Einheit hat das Recht, alle Angelegenheiten, die sie aus eigener Kraft erledigen kann, auch selbst in die Hand zu nehmen. Wenn es von der Sache her möglich ist, heißt das also: Familien und kleine Gemeinschaften vor dem Staat, Gemeinde und Kreis vor dem Land, Land vor dem Bund und Bund vor der EU.

Meine Haltung:

Ich bin ein moderner Konservativer, für den diese beiden Wörter kein Widerspruch sind. Das gute Alte bewahren heißt nicht, dass man sich notwendig Neuem verschließt. Denn wer das gute Alte bewahren und die Zukunft unserer Gesellschaft sichern will, muss manchmal neue Wege gehen. Persönlich fühle ich mich den Traditionen unserer Landschaft sehr verbunden. Unser Land ist angewiesen auf ein starkes Zusammengehörigkeitsgefühl und sozialen Zusammenhalt. Deshalb engagiere ich mich auch außerhalb der CDU in Kirche und Vereinen.

Unserer Partei fehlen zunehmend politische Charakterköpfe. Charakterköpfe, die eigenständig denken, selbstbewusst ihre politische Meinung vertreten und am Ende gute Entscheidungen treffen können. Nur so ist die CDU glaubwürdig. Nur so kann sie Bürger und Bürgerinnen überzeugen. Zu meinen Aufgaben als Richter gehört es, mir meine Meinung zu bilden, die Grundlage einer überzeugenden guten Entscheidung ist. Gründliches Zuhören ist dafür die wichtigste Voraussetzung. Darum geht es auch in der Politik. Deshalb verlangt Art. 38 GG genau diese Fähigkeiten: “ Die Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“

Mut und kreative Lösungen bei den aktuellen Problemen wie Alterssicherung, Zuwanderung, (Land-)Wirtschaft, Familie, um nur einige Stichworte zu nennen, sind gefragt.

Der Abgeordnete für den Wahlkreis Ravensburg vertritt die Interessen der Bürgerinnen und Bürger unserer Region in Berlin. Dafür braucht es Offenheit, Ehrlichkeit und Verlässlichkeit. Ohne sie kann Politik Glaubwürdigkeit und Vertrauen nicht zurück gewinnen.

Hier können Sie meine Aktivitäten im November verfolgen.
Ich freue mich auf viele Begegnungen mit Ihnen.

6.11.2016: Verleihung der „Goldenen Schwarzwurst“ in Bodnegg

9.11.2016:  Besuch der GHV Versammlung Weingarten

10.11.2016: Teilnahme am Helfersfest der Kirchengemeinde Sankt Martin Weingarten als Kirchengemeinderat

11.11.2016: Besuch der Martinisitzung der Plätzlerzunft

13.11.2016: Teilnahem am Volkstrauertag auf dem Kreuzbergfriedhof in Weingarten als Gemeinderat

14.11.2016: Verwaltungsausschussitzung Stadt Weingarten

14.11.2016: Besuch der Vortragsveranstaltung von  Fredo Endres in Ravensburg „Mohren“

15.11.2016: Teilnahme an der CDU-Kreisvorstandssitzung als stellvertr. Kreisvorsitzender

17.11.2016: Kreistagsfraktionssitzung

18.11.2016: Teilnahme an der Jahreshauptversammlung der CDU Christazhofen

19.11.2016: Besuch des Adventsmarktes in Neuravensburg-Schwarzenbach

22.11.2016: Teilnahme an der Sitzung der Lenkungsgruppe im Landkreis zur Kriminalprävention

22.11.2016: Vorstandssitzung CDU Weingarten

23.11.2016: Kreistagssitzung

25.11.201&. Teilnahme an den Mitgliederversammlungen der CDU Baienfurt und Baindt

26.11.2016: Besuch einer Infoveransatltung des Regierungspräsidiums zur Weiterbau B 30 in Meckenbeuren

27.11.2016: Besuch des Adventsmarktes in Weingarten

27.11.2016: Besuch des Jahreskonzertes der Stadtkapelle Bad Waldsee

28.11.2016: Teilnahme am Spatenstich zur Ortsumfahrung Esenhausen

28.11.2016: Sitzung des Gemeinderats

29.11.2016: Verwaltungsausschussitzung Kreistag

30.11.2016: Sitzung des IKP-Ausschusses Kreistag

30.11.2016: Kirchengemeinderatssitzung

Hier können Sie meine Aktivitäten im Dezember verfolgen.
Ich freue mich auf viele Begegnungen mit Ihnen.

1.12.2016: CDU Weingarten Jahreshauptversammlung „Rössle“ 19.30 Uhr

2.12.2016: Infoveranstaltung Gemeinderat zum Thema „Schulen“

3.12.2016: Arbeitseinsatz für die „Plätzlerzunft“ auf dem Nikolausmarkt in Weingarten

5.-7.12.2016: Teilnahme am CDU Bundesparteitag in Essen als Delegierter

10.12.2016:  Besuch des Wangener Weihnachtsmarktes

10.12.2016: Besuch des Adventskonzertes MV Neuravensburg-Schwarzenbach

14.12.2016: Kreistagssitzung

19.12.2016: Gemeinderatssitzung

27.12.2016: CDU Kreisvorstandssitzung

Neuigkeiten

Jugendkonferenz am 7.9.2016 um 19.00 Uhr im „Alt Ochsen„ Weingarten Ochsengasse

Dieser Tage bekommen die JU-Mitglieder im Wahlkreis Post von mir. Dank der Deutschen Post durfte ich jeden Brief einzeln abstempeln. Das habe ich gerne getan, weil ich Euch einladen möchte..

Nachdem ich in den letzten Jahren häufig zu Gast bei der JU war und wir vereint so manche Wahlkampfschlacht geschlagen haben, wobei es für uns nicht immer leicht war, die Entscheidungen der Parteioberen mitzutragen, will ich mich mit dieser Veranstaltung besonders den Anliegen der jungen Menschen widmen. JU und CDU verbindet der gemeinsame Wille, unser Land nach vorne zu bringen. Gemeinsam wollen wir die Zukunft, die vor allem die der jungen Menschen ist, gestalten. Mit sind die Gedanken und Anliegen junger Menschen nicht unbekannt. Viele Jahre war ich Jugendrichter, seit Jahren engagiere ich mich in der Vereinsarbeit und in der Kirche. Dadurch habe ich viele Kontakte zu Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Politik hat nur wirklich Erfolg, wenn sie zuhört. Deshalb ist es mir wichtig, Eure Anregungen und Anliegen aus erster Hand zu erfahren. Ich möchte mit Euch darüber diskutieren, was unser Land braucht und was der richtige Weg ist. Daher mache ich diese Jugendkonferenz und hoffe, dass ihr zahlreich erscheinen werdet.

H

Vorstellungstermine des Kreisverbandes für CDU Mitglieder
 15.9.2016: 19.30 Uhr, Vorstellung der Bewerber  in Ravensburg-Schmalegg
Golfplatz Okatreute 2   „Schulze`s Stube“

16.9.2016: 19.00 Uhr, Vorstellung der Bewerber in Altshausen
Hindenburgstraße 43 Gasthaus „Lamm“

17.9.2016: 20 Uhr, Vorstellung der Bewerber in Amtzell
Haslacher Straße (Altes Schloss)

18.9.2016: 19 Uhr, Vorstellung der Bewerber in Leutkirch-Urlau
Unter Dorstraße 4 (historischer Gasthaus „Hirsch“ direkt neben der Kirche) 

1.10.2016:   17 UhrVorstellung der Bewerber in Baienfurt
„Speidlerhaus“ Waldseer Straße 4

H

Zu den jüngsten Ereignissen in München, Würzburg und Ansbach

aus meiner täglichen Erfahrung als Strafrichter weiß ich, dass selbst Schwerkriminelle aus „sicheren Drittstaaten“ oftmals nicht abgeschoben werden. Das ist leider die Praxis. Die Gründe dafür sind häufig recht fadenscheinig. Daher erlaube ich mir auch mal einen kritischen Ton zu Punkt 9 im 9-Punkte-Plan der Kanzlerin, den ich für ziemlich weit weg von der Realität halte und verweise auf meinen kurzen Redebeitrag beim letzten Landesparteitag der CDU Baden Württemberg, der eine Erwähnung in der „Welt „ gefunden hat. Das ist für mich ehrliche und glaubwürdige Politik.

„Nun aber, im Zelt-Dom vom Europapark in Rust, ist der Riss zwischen der Berliner Parteispitze und der aufgewühlten Basis notdürftig gekittet oder vielleicht besser gesagt: übertüncht. Zur Begrüßung sagte der südbadische Bezirksvorsitzende Andreas Jung fast schon pflichtschuldig: „Wir stehen mit großem Rückhalt hinter der Kanzlerin.“ Zwar wiederholten später weder Thomas Strobl noch Guido Wolf diese Worte. Doch beide mieden selbst subtilste kritische Töne Richtung Kanzlerin. Und auch bei der Vorstellung der Beisitzerkandidaten für den Vorstand wagte es lediglich einer, der Richter Axel Müller, das Kanzlerinnen-Diktum „Wir schaffen das“ zu geißeln. Unklug sei das gewesen, sagt der Jurist. „Es hätte heißen müssen: Wir tun, was wir können.“

Pressemitteilung vom 15. Juli 2016:

Axel Müller bewirbt sich um die Nachfolge von Andreas Schockenhoff

Der 52 Jahre alte Weingartner Vorsitzende Richter am Landgericht Ravensburg, Axel Müller, bewirbt sich um die Nachfolge von MdB Dr. Andreas Schockenhoff, der im Dezember 2014 überraschend gestorben ist. Auf ihrem Nominierungsparteitag am 7. Oktober in Wetzisreute beschließen die CDU-Mitglieder, wer statt Schockenhoff im Wahlkreis Ravensburg bei den Bundestagswahlen 2017 für den Bundestag kandidiert. Müller dazu: „Andreas Schockenhoff hat eine Lücke hinterlassen, die wir bislang nicht schließen konnten.“ Der Wahlkreis Ravensburg wird im Augenblick vom Leutkircher Waldemar Westermayer vertreten. Dass sich Westermayer, der ursprünglich über die Landesliste für Annette Schavan in den Wahlkreis Ulm nachgerückt ist, beim Tode Schockenhoffs als Übergangskandidat zur Verfügung gestellt habe, dafür habe er großen Dank verdient, betont Müller.

Seine Kandidatur begründet Müller damit, dass er sich mit den Menschen in Oberschwaben eng verbunden fühle. Sein Beruf, sein kommunalpolitisches, kirchliches und soziales Engagement und seine bisherige Arbeit für die CDU qualifizierten ihn für ein Mandat im Deutschen Bundestag: „Als Richter weiß ich überdies, wie man gute Gesetze macht und schlechte Gesetze verhindert.“ Müller gibt zu bedenken, dass die Antwort der CDU nach der Landtagswahlniederlage und auf sinkende Umfragewerte nicht einfach „Weiter so“ heißen könne. Die Partei brauche gerade in der so wichtigen Bundespolitik mutige Charakterköpfe mit klarem politischem Profil. Die CDU brauche Abgeordnete, die deutlich machten, wofür sie stünden, Grundsatzdebatten nicht scheutenund der Zukunft zugewandt seien.

Diese Eigenschaften seien Voraussetzung dafür, verlorenes Vertrauen zurück-zugewinnen. Müller: „Genau diese Eigenschaften kann ich unseren Mitgliedern und den Wähler/innen bieten.“ Müller gibt zu Bedenken, dass bundespolitische Erfolge der Volkspartei CDU nicht unbedingt gut geschrieben würden. Nicht nur Konservative seien irritiert. Das Gefühl einer Politik der Beliebigkeit greife um sich.

Die Sorge um sinkende Renten, die Ängste um gesellschaftliche Veränderungen durch Zuwanderung nehme er sehr ernst. Offenbar hätten junge wie ältere Menschen nicht das Gefühl, dass die Partei die richtigen Antworten auf die Fragen der Zeit habe „Wir müssen dringend einen klaren Kurs finden und auseinander strebende Teile der Bevölkerung wieder zusammenführen, darin sehe ich die Aufgabe des Abgeordneten einer Volkspartei“, meint Müller. Kompass dafür seien die christlichen Grundwerte der CDU, denen er sich persönlich stark verpflichtet fühle.

Müller, der sich selbst als „modernen Konservativen“ beschreibt, ist CDU-Stadt-verbandsvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat Weingarten. Bei der Kommunalwahl 2014 war er Stimmenkönig. Müller ist außerdem stellver-tretender CDU-Kreisvorsitzender und Mitglied des Kreistages. Er engagiert sich im katholischen Kirchengemeinderat, im Dekanatsrat und in mehreren Weingartner Vereinen. Er beschreibt sich selbst als „Kämpfernatur“ mit Durchhaltevermögen, der sich gerne um die Anliegen seiner Mitmenschen kümmert. Weil er aus einer Handwerkerfamilie stammt, kenne er verschiedene Berufs- und Lebenswelten aus eigener Anschauung. In seiner Freizeit repariert der Richter alte Autos. Als leidenschaftlicher Radfahrer unternimmt er schon mal eine Spritztour über die Alpen nach Italien. Auch von daher wisse er, wie man durch eigene Kraft vorwärts kommt.

Müller abschließend: „Wenn mich die CDU-Mitglieder zu ihrem Kandidaten wählen, werde ich alles tun, um den Wahlkreis für die CDU zu gewinnen und in Berlin die Interessen unserer Landschaft selbstbewusst zu vertreten.“

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