Grüß Gott

herzlich willkommen auf meiner Internetseite. Ich freue mich, dass Sie sich für mich und meine Aktivitäten interessieren. Am 24.09.2017 ist Bundestagswahl. Als Direktkandidat der CDU im Wahlkreis 294 (Ravensburg) möchte ich unsere Heimat und ihre Menschen in Berlin kompetent und kraftvoll vertreten. Als Stadt- und Kreisrat kenne ich die Anliegen der Menschen und die Belange der Raumschaft. Seit Jahren bin ich in der Region unterwegs und kümmere mich um die Belange meiner Mitbürger und Mitbürgerinnen persönlich.  Das garantiere ich Ihnen bei meiner Wahl in den Deutschen Bundestag. Dazu brauche ich Ihre Stimme. Sie können mich zusätzlich durch einen Beitritt  zur CDU unterstützen.

Vergelt`s Gott

Person

Herkunft:
Geboren 1963 in Esslingen, römisch-katholisch, aufgewachsen in einer Handwerkerfamilie in Nürtingen.

Ausbildung, Beruf:
Nach dem Abitur 1983 Einberufung zur Bundeswehr. Danach Studium der Rechtswissenschaften in Tübingen, mitfinanziert durch Arbeit in einer Autowerkstatt und Helfer in einer Schlosserei.

1989 Referendariat in Ravensburg, seitdem in Oberschwaben beheimatet.
Nach dem zweiten Staatsexamen 1992 Eintritt in den Justizdienst. Tätigkeiten
als Richter und Staatsanwalt.

Seit 2000 am Landgericht Ravensburg als Richter tätig, mehrere Jahre zusätz-
lich Pressesprecher des Gerichts. Abordnung an das Oberlandesgericht Stuttgart, 3 Jahre stellvertretender Direktor des Amtsgerichts Tettnang und seit 2014 Vorsitzender Richter am Landgericht Ravensburg.

Privat:
lange Jahre feste Partnerschaft mit einer Rechtsanwältin. Diese ist 2002 an Krebs gestorben.

Politik:
Seit 2008 CDU-Stadtverbandsvorsitzender in Weingarten, ab 2010 stellver-
tretender Kreisvorsitzender, 2009 bis 2011 Mitglied im CDU-Bezirksvorstand.
Seit 2009 Stadtrat in Weingarten (ab 2014 Fraktionsvorsitzender), Kreisrat
seit 2010.

Kirchliches Engagement:
Seit 2010 Kirchengemeinderat und Dekanatsrat, Mitglied der Blutfreitags-
gemeinschaft und aktiver Blutreiter

Ehrenämter, Vereine:
Mitglied im Vorstand des Musikvereins, Mitglied beim SV und TV Weingarten,
in der Plätzlerzunft, im Verein zur Förderung der Klosterfestspiele, im Verein
zur Förderung des schwäbischen Dialekts, im Partnerschaftsverein Weingarten-Mantua, im Kunstverein Justitia und im Bewährungshilfeverein (4 Jahre Vorsitzender).

Hobbies:
Sport (Laufen, Rennradfahren mit Touren nach Italien). Warten und Reparieren meiner Oldtimer in meiner eigenen Werkstatt

Standpunkte

Meine Werte

sind mein Kompass. Sie weisen mir den Kurs für mein Handeln: privat, beruflich und in der Politik. Orientierung gibt mir das christliche Menschenbild, niedergelegt in der christlichen Soziallehre. In ihrem Mittelpunkt stehen die Person und ihre Freiheit. Persönliche Freiheit ist aber nicht schrankenlos, sondern immer an das Gemeinwohl gebunden. Gemeinwohl hat Vorrang vor Einzelinteressen. Egoismus bringt unsere Gesellschaft nicht weiter, er gefährdet ihren Fortbestand. Für den Zusammenhalt der Gesellschaft sorgt die Solidarität, das gegenseitige Einstehen für einander: Die Starken unterstützen die Schwachen und die Schwachen tun, was sie aus eigener Kraft beitragen können. Ohne Solidarität funktioniert das soziale Zusammenleben in der Gesellschaft nicht.

In allen Bereichen staatlichen Handeln muss das Subsidiaritätsprinzip Anwen-
dung finden. Die jeweils kleinere Einheit hat das Recht, alle Angelegenheiten, die sie aus eigener Kraft erledigen kann, auch selbst in die Hand zu nehmen. Wenn es von der Sache her möglich ist, heißt das also: Familien und kleine Gemeinschaften vor dem Staat, Gemeinde und Kreis vor dem Land, Land vor dem Bund und Bund vor der EU.

Meine Haltung:

Ich bin ein moderner Konservativer, für den diese beiden Wörter kein Widerspruch sind. Das gute Alte bewahren heißt nicht, dass man sich notwendig Neuem verschließt. Denn wer das gute Alte bewahren und die Zukunft unserer Gesellschaft sichern will, muss manchmal neue Wege gehen. Persönlich fühle ich mich den Traditionen unserer Landschaft sehr verbunden. Unser Land ist angewiesen auf ein starkes Zusammengehörigkeitsgefühl und sozialen Zusammenhalt. Deshalb engagiere ich mich auch außerhalb der CDU in Kirche und Vereinen.

Unserer Partei fehlen zunehmend politische Charakterköpfe. Charakterköpfe, die eigenständig denken, selbstbewusst ihre politische Meinung vertreten und am Ende gute Entscheidungen treffen können. Nur so ist die CDU glaubwürdig. Nur so kann sie Bürger und Bürgerinnen überzeugen. Zu meinen Aufgaben als Richter gehört es, mir meine Meinung zu bilden, die Grundlage einer überzeugenden guten Entscheidung ist. Gründliches Zuhören ist dafür die wichtigste Voraussetzung. Darum geht es auch in der Politik. Deshalb verlangt Art. 38 GG genau diese Fähigkeiten: “ Die Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“

Mut und kreative Lösungen bei den aktuellen Problemen wie Alterssicherung, Zuwanderung, (Land-)Wirtschaft, Familie, um nur einige Stichworte zu nennen, sind gefragt.

Der Abgeordnete für den Wahlkreis Ravensburg vertritt die Interessen der Bürgerinnen und Bürger unserer Region in Berlin. Dafür braucht es Offenheit, Ehrlichkeit und Verlässlichkeit. Ohne sie kann Politik Glaubwürdigkeit und Vertrauen nicht zurück gewinnen.




Hier können Sie meine Aktivitäten im Monat September 2017  verfolgen.  Ich freue mich auf viele Begegnungen mit Ihnen.

 

4.9.2017: ab 9.00 Uhr, Infostand CDU Leutkirch auf dem Bauernmarkt

5.9.2017: 17 Uhr , Besichtigung Hof Eyrich in Bavendorf

6.9.2017: ab 8.30 Uhr, Infostand CDU Weingarten ,Wochenmarkt

6.9.2017: ab 11.00 Uhr. Besuch des Infostandes der CDU Wangen auf dem Wangener Wochenmarkt

6.9.2017: 18 Uhr CDU Sommerprogramm OV Eschach/Taldorf, Besichtigung Baufortschritt B 30 süd, Treffpunkt Gewerbegebiet Karrer

7.9.2017: 10..30 Uhr, Besuch Infostand CDU Ravensburg auf dem Wochenmarkt in der Weststadt

7.9.2017: ab 14 Uhr, „Der Wahlkampf steht vor der Türe“, Hausbesuche in Eschach

8.9.2017: ab 10 Uhr, „Der Wahlkampf steht vor der Türe“, Hausbesuche in Schlier

8.9.2017: 20 Uhr, Foyer Festhalle Wetzisreute, Axel Müller steht Rede und Antwort zu Themen innere  und äußere Sicherheit (Flüchtlinge, Migration, Türkei  etc.) , soziale Sicherheit (Rente, Gesundheit etc.), wirtschaftliche Sicherheit (Gewerbe, Industrie, Landwirtschaft etc)

9.9.2017: 10 Uhr Landesparteitag in Reutlingen

10.9.2017: 8.30 Uhr, „Der Wahlkampf steht vor der Türe“, Treffpunkt Bäckerei Waggersgauser, Oberhofen

10.9.2017: 10.30 Uhr, Besuch des Berger Schützenfestes Stockäcker 1 88276 Berg

10.9.2017: 12 Uhr, Besuch des Kirchweihfestes der Kirchengemeinde Sankt Martin in Weingarten

10.9.2017: ab 14 Uhr, Besuch der „Gläsernen Produktion“ im Landkreis Ravensburg in 88361 Boms Glochen 1

11.9.2017: ab 8.30 Uhr, Infostand der CDU Leutkirch.

11.9.2017: ab 11.45 Uhr, Gemeindebesuch in Ebersbach-Musbach. Begegnung im Rathaus, anschließend Besichtigung Gewerbegebiet Langweg Musikhaus Sigmund, dann fahrt nach Hosskirch.

11.9.2017: ab 13.15 Uhr Hosskirch, Begeggnung inder SEEzeit am Hosskircher Weiher

12.9.2017: ab 9.00 Uhr Info-Stand CDU Bad Waldsee, Wochenmarkt Bad Waldsee

13.9.2017, 8.30 bis 10 Uhr, Infostand CDU Weingarten Wochenmarkt

13.9.2017: 18.00 Uhr , Ravensburg Rebleutehaus Schulgasse. Besuch des Fraktionsvorsitzenden der CSU im bayrischen Landtag Thomas Kreuzer zum Thema „Bayern und Baden Württemberg- Deutschlands starker Süden“

14.9.2017: ab 8.30 bis 10.30  Uhr Infostand der CDU Aulendorf auf dem Wochenmarkt

14.9.2017: CDU Ravensburg Infostand Weststadt 11.00 Uhr bis 12.30 Uhr, nachmittags „Der Wahlkampf steht vor der Türe, Hausbesuche von 14.30 bis 17.30 Uhr

14.9.2017: 18.30 Uhr, Besuch des parlamentarischen Staatssekretärs Jens Spahn in Isny, Kurhaus

14.9.2017: 20 Uhr: Podiumsdiskussion der Landjugend im Landjugendheim Amtzell hinter dem Schloss

15.9.2017: 16 Uhr, Veranstaltung der DU Altshausen auf dem Strehlishof in 88371 Musbach-Ried

15.9.2017: 19 Uhr, Nacht der Kandidaten/innen in Schwäbisch Media Ravensburg Karlstraße

16.9.2017: 7.30 bis 8.30 Uhr, Infostand der CDU Fronreute in Staig vor der Bäckerei Miller

16.9.2017: 9 Uhr bis 10.30 Uhr, Infostand in Wilhelmsdorf, Saalplatz auf dem Wochenmarkt

16.9.2017: Ravensburg, Infostand CDU Ravensburg Marienplatz, ab 9.00 bis 10.30 Uhr

16.9.2017: 11 Uhr Infostand CDU Ravensburg Marienplatz

16.9.2017: Grillfest CDU Taldorf, Treffpunkt Parkplatz Sportverein Oberzell

17.9.2017: 8.30 Uhr, Besuch des Romulafestes in Waldburg mit Teilnahme am Gottestdienst

17.9.2017: 11,30 Teilnahme am Weißwurstessen der CDU Wangen

17.9.2017: 14.30, Besuch der Gewerbeschau in Vogt

17.9.2017: 18 Uhr, Polittalk beim BiBo e.V. Jahnstraße 26   88212 Ravensburg über Mietpreisbremse, Zuwanderungsgesetz

18.9.2017: ab 10.00 Uhr, Infostand der CDU Leutkirch

18.9.2017: 17 Uhr, Technischer Ausschuss Gemeinderat Weingarten

18.9.2017: 19 Uhr, Besuch des Bürger(meister)stammtischs im Gasthof Kreuz in Fleischwangen, Begegnung und Austausch mit dem Bundestagskandidaten der CDU

19.9.2017: ab 10.00 Uhr Infostand CDU Bad Waldsee, Wochenmarkt, nachmittags “ Der Wahlkampf steht vor der Türe“, Hausbesuche in Bad Waldsee und Umgebung

19.9.2017: 19 Uhr, Podiumsdiskussion WiFo Ravensburg

20.9.2017: 11 Uhr, Infostand CDU Wangen auf dem Wochenmarkt

20.9.2017: 19. 00 Uhr, Diskussion mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen zur Bundestagswahl in der Turnhalle von  Argenbühl-Christazhofen Pfarrer-Wunnibald-Weg 18

21.9.2017:  Infostand der CDU Ravensburg in RV- Weststsadt,

21.9.2017: 11 Uhr Wahlstand auf dem Wochenmarkt in Isny

21.9.2017: Besuch des Generalsekretärs der CDU Baden-Württemberg , MdL Manuel Hagel in Ravensburg;

19 Uhr Treffen vor der Ratstube, anschließend Gang durch die Stadt zum Wirtschaftsmuseum mit Führung durch das Museum, Ansprache des Generalsekretärs zum Thema Wirtschaft und Mittelstand und daran anschießend gemütlicher Ausklang im Gasthaus „Mohren“.

22.9.2017: 6 Uhr, Bahnhofaktion mit der CDA in Ravensburg

22.9.2017: 11-13 Uhr, Infostand der CDU Neuravensburg am Edeka-Markt Esslinger

22.9.2017: nachmittags ab 14 Uhr Wahlstand auf dem Wochenmarkt in baienfurt

23.9.2017: 8.00 bis 9 Uhr, Infostand CDU Weingarten Kaufland

23.9.2017: 9.15 bis 10.00 Infostand Weingarten Wochenmarkt Untere Breite

23.9.2017: 10.30 bis 12.30  CDU Ravensburg, Infostand Marienplatz

23.9.2017: 18 Uhr, EU Kommissar Günther H. Öttinger spricht im Kultur- und Kongresszentrum im Staufersaal zu Fragen der Europapolitik

24.9.2017: Familientag CDU Neuravensburg, Dorfgemeinschaftshaus Neuravensburg-Schwarzenbach

24.9.2017: Bundestagswahl

Neuigkeiten

Das CDU-Regierungsprogramm für die nächsten vier Jahre:

Wir zeigen, dass Deutschland ein Land ist, in dem man gut und gerne leben kann. Lesen Sie hier:

http://www.bundestagswahl-bw.de/wahlprogramm_cdu_btwahl2017.html

 

 

Hoher Besuch zu Gast im Wahlkreis

Breitband wichtiger Standortfaktor – Zukunft der Region hängt von Infrastruktur ab

Breitband wird immer wichtiger als Standortfaktor. Darin sind sich der Parlamentarische Staatssekretär Norbert Barthle und CDU-Direktkandidat Axel Müller einig. Deshalb werde im Wahlkreis Ravensburg die Breitbandversorgung noch stärker in den Fokus rücken, kündigte Müller beim jüngsten Besuch des Staatssekretärs aus dem Berliner Bundesverkehrsministerium an.

Auf Einladung des CDU-Bundestagskandidaten Axel Müller war am Dienstag Staatssekretär Norbert Barthle aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zu einem Informationsbesuch in Ravensburg. In einer Runde von etwa einem Dutzend Bürgermeistern sowie Vertretern der Hochschule Ravensburg/Weingarten, an der sich auch die Abgeordneten Waldemar Westermayer MdB und August Schuler MdL sowie Fachbeamte des Landratsamtes, beteiligten, informierte Staatsekretär Barthle im Detail über die Förderprogramme des Bundes in den Bereichen Breitbandausbau und Elektromobilität. Im Anschluss stellten Vertreter der TWS deren Unternehmen und dessen Engagement in beiden Bereichen vor.

Der Bund mache Ernst mit der Internetförderung im ländlichen Raum und öffne die Bundeskasse zur Unterstützung der Planungs- und Beratungsleistungen für Gemeinden und Kreise um moderne Breitbandkonzepte zu erarbeiten. Staatsekretär Barthle wies auf das Ziel der Bundesregierung einer flächendeckenden Breitbandversorgung mit einer Internetleistung von 50 Megabit/Sekunde bis 2018 hin, betonte aber zugleich, dass man mit zusätzlichen Anstrengungen bereits in einigen Teilen des Landes im Gigabitbereich angekommen sei. Mit Blick auf das autonome Fahren, das zur Datenkommunikation das leistungsfähigere Mobilfunknetz 5G benötige, machte er deutlich, dass hier weitere Anstrengungen notwendig sind. Schon heute, erklärte Barthle, sei das milliardenschwere Bundesförderprogramm für schnelles Internet ein „Riesenerfolg“. Aktuell stehen vier Milliarden Euro für den flächendeckenden Ausbau der schnellen Netze zur Verfügung, außerdem gibt es zusätzliche Fördermittel des Landes, die sich in diesem Jahr bereits auf knapp 140 Millionen Euro summieren. Staatsekretär Barthle betonte, dass bislang kein Förderantrag mangels Geldmittel zurückgewiesen habe werden müssen. Eine einzelne Maßnahme könne mit mindestens 10.000 und höchstens 1 Million Euro unterstützt werden.

Der Vorsitzende des Zweckverbandes Breitband im Landkreis Ravensburg, Bürgermeister Oliver Spieß aus Fronreute, berichtete über die Arbeit des Verbandes, dem 33 Gemeinden im Landkreis angehören. Der Bundespolitiker begrüßte das gemeinsame Engagement, um an den Fragen der Infrastruktur intensiver arbeiten zu können und nach Fördermitteln Ausschau zu halten. Der Bundesverkehrswegeplan 2030 biete der Region zudem gute Zukunftsperspektiven Das sei ein geeigneter Ansatz, um die Schlagkraft der Kommunen in der Frage zu erhöhen, kommentierte Barthle.

Breitband sei nicht nur für die gewerblichen Unternehmen im ländlichen Raum immens wichtig, sondern habe sich auch zu einem wichtigen Kriterium bei der Wohnortwahl von jungen Menschen und Familien entwickelt. „Es geht ganz einach um die Steigerung der Standortqualität und den Erhalt der Attraktivität des ländlichen Raums“, so Axel Müller.

Im zweiten Teil der Veranstaltung stand das Thema Elektromobilität im Mittelpunkt. Hier überbrachte Staatsekretär Barthle die gute Nachricht, dass der Bund den Ausbau der Ladestationen mit 350 Millionen Euro fördert, entlang der Autobahnen würden in Kürze über 400 Ladestationen entstehen, auch werde man alsbald in die Fläche investieren und er wies auf die zahlreichen Fördermöglichkeiten beim Kauf eines Elektrofahrzeugs hin, die insbesondere für Dienstfahrzeuge der öffentlichen Hand, die mit gutem Beispiel vorangehen solle, von Interesse seien. Im Anschluss an die Veranstaltung erkundigte sich der Gast aus Berlin auf der Baustelle zur Fortführung der B 30 über den Fortgang der Arbeiten.

Podiumsdiskussion zum Thema Hunger, Klimawandel und Entwicklungshilfe in Ravensburg

http://www.schwaebische.de/region_artikel,-Wahlkampfauftakt-in-Ravensburg-_arid,10665…

Informationsbesuch an der Hochschule und Austausch mit Wirtschaftsjunioren

MdB Katrin Albsteiger (CSU) und Bundestagskandidat Axel Müller haben sich zu einem Informationsaustausch mit Prof. Dr.-Ing.Spägele, Prorektorin Prof.-Dr. Zerrin Harth und Dekan Prof. Ekkehard Löhmann in der Hochschule Ravensburg/Weingarten getroffen. In ihrer Begleitung befand sich Christian Natterer (Kandidat für die Landesliste bei der Bundestagswahl).Im Mittelpunkt der Gespräche standen Fragen der Hochschulpolitik und der Forschung mit dem Schwerpunkt durch welche Förderung kleinere Hochschulen, die für den ländlichen Raum enorm wichtig sind, besser unterstützt werden können. Außerdem wurde über einen wichtigen Punkt des Urheberrechts, der bei Lehrveranstaltungen eine große Rolle spielt, gesprochen. Müller sagte hier seine rechtspolitische Unterstützung im Fall seines Einzugs in de deustchen Bundestag zu.

Bei einem anschließenden Treffen mit Wirtschaftsjunioren aus dem Landkreis Ravensburg berichteten diese von ihren Erfahrungen mit Unternehmensgründungen und den teilweise damit verbundenen bürokratischen Hemmnissen .

Bundestagskandidat besucht Bioenergiedorf Ebenweiler

Axel Müller besuchte vor kurzem die Bürgermeister mehrerer Gemeinden im nördlichen Landkreis Ravensburg, darunter Altshausen, Fleischwangen und Wilhelmsdorf. Ein besonderes Augenmerk legte der CDU-Politiker dabei auf den Besuch des Bioenergiedorfes Ebenweiler. Empfangen wurde er dort von Tobias Brändle, dem dortigen Bürgermeister. Seit September 2015 ist Ebenweiler erstes Bioenergiedorf im Landkreis Ravensburg. Der Weg dorthin war lang und oft auch steinig, wie Niels Knappe, Mitglied des Vorstandes der Bürger-Energie-Genossenschaft Ebenweiler, berichtete. Er schilderte, wie sich aus einer Bürgerinitiative die Genossenschaft entwickelte. Heute werden alle gemeindeeigenen Gebäude von der Biogasanlage über ein 5 Kilometer langes Leitungsnetz mit Wärme versorgt. Zusätzlich sind 105 private Haushalte angeschlossen. Jährlich werden diese Weise 250.000 Liter Heizöl eingespart.

Müller zeigte sich beeindruckt und zog nach seinen bisherigen Gemeindebesuchen eine Zwischenbilanz: „Wir haben unglaublich leistungsstarke Gemeinden unterschiedlichster Größe in unserem Land. Kommunale Selbstverwaltung ist mehr denn je ein wichtiges Instrument, um eine maßgerechte Gestaltung vor Ort zu erreichen. Ich setze mich dafür ein, dass sich unsere Gemeinden auch in Zukunft selbstbestimmt entfalten können.“

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Integration ist Basisarbeit
Dabei kommt es darauf an, stets den Einzelfall im Auge zu behalten und zugunsten der betroffenen Personen pragmatische und rechtlich fundierte Lösungen zu finden. Gemäß diesem grundsatz habe ich auch in einem fall eines afghanischen Flüchtlings gehandelt, der Gegenstand der nachfolgenden Presseberichterstattung ist.

http://www.schwaebische.de/region_artikel,-Politiker-wollen-sich-fuer-Fawad-einsetzen-_arid,10648973_toid,541.html

Christliche Solidarität ist mir wichtig,

daher habe ich mich am 24.1.2017 als Helfer bei der Vesperkirche in Ravensburg engagiert. Gemeinsam als Christ in der Ökumene mit anderen zusammen für andere. Es waren auch für mich sehr schöne Stunden mit vielen Gesprächen und netten Begegnungen.

Haushaltsrede im Gemeinderat am 16.1.2017

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