Grüß Gott

herzlich willkommen auf meiner Internetseite. Ich freue mich sehr über meine direkte Wahl als Abgeordneter des Wahlkreises Ravensburg in den Deutschen Bundestag. Allen, die mich unterstützt haben, gilt mein ganz besonderer persönlicher Dank. Der mir zuteil gewordene Vertrauensvorschuss für die nächsten vier Jahre wird mir ein besonderer Ansporn sein, mich um die Anliegen der Menschen und die Belange der Raumschaft in Berlin und hier vor Ort zu kümmern. Sie werden mich als geradlinigen, verlässlichen Abgeordneten erleben, der sich für unsere Heimat in der Bundeshauptstadt mit der notwendigen Bodenhaftung und Verwurzelung einsetzt. Ich freue mich dabei auch über zusätzliche Unterstützung  durch einen Beitritt  zur CDU .

Vergelt`s Gott

Ihr Axel Müller

Person

Herkunft:
Geboren 1963 in Esslingen, römisch-katholisch, aufgewachsen in einer Handwerkerfamilie in Nürtingen.

Ausbildung, Beruf:
Nach dem Abitur 1983 Einberufung zur Bundeswehr. Danach Studium der Rechtswissenschaften in Tübingen, mitfinanziert durch Arbeit in einer Autowerkstatt und Helfer in einer Schlosserei.

1989 Referendariat in Ravensburg, seitdem in Oberschwaben beheimatet.
Nach dem zweiten Staatsexamen 1992 Eintritt in den Justizdienst. Tätigkeiten
als Richter und Staatsanwalt.

Von 2000 an am Landgericht Ravensburg als Richter tätig, mehrere Jahre zusätz-
lich Pressesprecher des Gerichts. Abordnung an das Oberlandesgericht Stuttgart, 3 Jahre stellvertretender Direktor des Amtsgerichts Tettnang und von 2014 bis 2017 Vorsitzender Richter am Landgericht Ravensburg.

Politik:
Seit 2017 direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Ravensburg,
seit 2008 CDU-Stadtverbandsvorsitzender in Weingarten, 2008 bis 2018 stellver-
tretender Kreisvorsitzender, 2009 bis 2011 Mitglied im CDU-Bezirksvorstand.
2009 bis 2018 Stadtrat in Weingarten (ab 2014 Fraktionsvorsitzender), Kreisrat
seit 2010.

Kirchliches Engagement:
Seit 2010 Kirchengemeinderat und Dekanatsrat, Mitglied der Blutfreitags-
gemeinschaft und aktiver Blutreiter

Ehrenämter, Vereine:
Mitglied im Vorstand des Musikvereins, Mitglied beim SV und TV Weingarten,
in der Plätzlerzunft, im Verein zur Förderung der Klosterfestspiele, im Verein
zur Förderung des schwäbischen Dialekts, im Partnerschaftsverein Weingarten-Mantua, im Kunstverein Justitia und im Bewährungshilfeverein (4 Jahre Vorsitzender).

Hobbies:
Sport (Laufen, Rennradfahren mit Touren nach Italien). Warten und Reparieren meiner Oldtimer in meiner eigenen Werkstatt

Standpunkte

Meine Werte

sind mein Kompass. Sie weisen mir den Kurs für mein Handeln: privat, beruflich und in der Politik. Orientierung gibt mir das christliche Menschenbild, niedergelegt in der christlichen Soziallehre. In ihrem Mittelpunkt stehen die Person und ihre Freiheit. Persönliche Freiheit ist aber nicht schrankenlos, sondern immer an das Gemeinwohl gebunden. Gemeinwohl hat Vorrang vor Einzelinteressen. Egoismus bringt unsere Gesellschaft nicht weiter, er gefährdet ihren Fortbestand. Für den Zusammenhalt der Gesellschaft sorgt die Solidarität, das gegenseitige Einstehen für einander: Die Starken unterstützen die Schwachen und die Schwachen tun, was sie aus eigener Kraft beitragen können. Ohne Solidarität funktioniert das soziale Zusammenleben in der Gesellschaft nicht.

In allen Bereichen staatlichen Handeln muss das Subsidiaritätsprinzip Anwen-
dung finden. Die jeweils kleinere Einheit hat das Recht, alle Angelegenheiten, die sie aus eigener Kraft erledigen kann, auch selbst in die Hand zu nehmen. Wenn es von der Sache her möglich ist, heißt das also: Familien und kleine Gemeinschaften vor dem Staat, Gemeinde und Kreis vor dem Land, Land vor dem Bund und Bund vor der EU.

Meine Haltung:

Ich bin ein moderner Konservativer, für den diese beiden Wörter kein Widerspruch sind. Das gute Alte bewahren heißt nicht, dass man sich notwendig Neuem verschließt. Denn wer das gute Alte bewahren und die Zukunft unserer Gesellschaft sichern will, muss manchmal neue Wege gehen. Persönlich fühle ich mich den Traditionen unserer Landschaft sehr verbunden. Unser Land ist angewiesen auf ein starkes Zusammengehörigkeitsgefühl und sozialen Zusammenhalt. Deshalb engagiere ich mich auch außerhalb der CDU in Kirche und Vereinen.

Unserer Partei fehlen zunehmend politische Charakterköpfe. Charakterköpfe, die eigenständig denken, selbstbewusst ihre politische Meinung vertreten und am Ende gute Entscheidungen treffen können. Nur so ist die CDU glaubwürdig. Nur so kann sie Bürger und Bürgerinnen überzeugen. Zu meinen Aufgaben als Richter gehört es, mir meine Meinung zu bilden, die Grundlage einer überzeugenden guten Entscheidung ist. Gründliches Zuhören ist dafür die wichtigste Voraussetzung. Darum geht es auch in der Politik. Deshalb verlangt Art. 38 GG genau diese Fähigkeiten: “ Die Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“

Mut und kreative Lösungen bei den aktuellen Problemen wie Alterssicherung, Zuwanderung, (Land-)Wirtschaft, Familie, um nur einige Stichworte zu nennen, sind gefragt.

Der Abgeordnete für den Wahlkreis Ravensburg vertritt die Interessen der Bürgerinnen und Bürger unserer Region in Berlin. Dafür braucht es Offenheit, Ehrlichkeit und Verlässlichkeit. Ohne sie kann Politik Glaubwürdigkeit und Vertrauen nicht zurück gewinnen.

Ich freue mich auf die Begegnungen mit Ihnen!

Für Termin- und Gesprächsanfragen steht Ihnen mein Berliner Büro jederzeit telefonisch und per Mail  zur Verfügung. Ich bitte Sie jedoch zu beachten, dass Termine im Wahlkreis in Sitzungswochen des Deutschen Bundestages nicht möglich sind (roter Balken). Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für das Allgäu und Oberschwaben habe ich in diesen Tagen absolute Präsenzpflicht in Berlin. Eine Übersicht der Sitzungstermine für das Jahr 2019 finden Sie untenstehend.

 

Kalender2019



Die aktuellsten Nachrichten...

… aus dem Wahlkreis

Berlin/Bad Waldsee, 5.4.19
Bad Waldsee erhält Geld vom Bund für Projekt „Altstadt für alle!“
Bundestagsabgeordneter Axel Müller überbringt hervorragende Nachrichten für Kurstadt: Bund fördert Projekt „Altstadt für alle!“ mit 4,46 Millionen Euro – Im Zuge des Projekts soll mit mehreren Baumaßnahmen der barrierefreie Zugang in der Altstadt verbessert

Bundestagsabgeordneter Axel Müller überbringt Bürgermeister Roland Weinschenk persönlich die gute Nachricht aus Berlin: Die Kurstadt erhält 4,46 Millionen vom Bund für ihr Projekt „Altstadt für alle!“ Im Zuge des Projekts soll mit mehreren Baumaßnahmen der barrierefreie Zugang in der Altstadt verbessert werden.
Bundestagsabgeordneter Axel Müller überbringt Bürgermeister Roland Weinschenk persönlich die gute Nachricht aus Berlin: Die Kurstadt erhält 4,46 Millionen vom Bund für ihr Projekt „Altstadt für alle!“ Im Zuge des Projekts soll mit mehreren Baumaßnahmen der barrierefreie Zugang in der Altstadt verbessert werden.

Hervorragende Nachrichten für Bad Waldsee: Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, hat dem direkt gewählten CDU-Bundestagsabgeordneten Axel Müller mitgeteilt, dass die Kurstadt Fördermittel des Bundes in Höhe von 4,46 Millionen Euro aus dem Programm „Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019“ erhält. Das hat Axel Müller MdB soeben bekannt gegeben. „Die Entscheidung freut mich riesig! Das ist nicht nur eine wunderbare Nachricht für die Stadt Bad Waldsee, sondern für die gesamte Region!“ Der Abgeordnete hatte sich im Vorfeld dafür eingesetzt, dass Bad Waldsee mit seinem Projekt „Altstadt für alle!“ in das Förderprogramm aufgenommen wird. „Das Projekt lag mir sehr am Herzen. Ich habe alle diplomatischen Mittel genutzt, die mir als Abgeordneter der Regierungskoalition zur Verfügung stehen, um die Entscheidung zugunsten von Bad Waldsee zu beeinflussen“, erklärt Müller. Es mache eben auch für die erfolgreiche Interessenvertretung der Region in Berlin einen gewaltigen Unterschied, ob Abgeordnete Teil der Regierungsfraktionen sind oder auf der Oppositionsbank Platz nehmen müssen.

Im Zuge des Projektes soll in der Bad Waldseer Altstadt ein barrierefreies Wegenetz geschaffen werden. Darüber hinaus soll die Bleichestraße (L 275) so umgebaut werden, dass sie barrierefrei überquert werden kann. Gegenüber des zentralen PKW-Parkplatzes „An der Bleiche“ sollen barrierefreie Bushaltestellen geschaffen werden. Eine weitere wichtige Baumaßnahme ist die Herstellung eines barrierefreien Willkommens- und Marktplatzes beim Grabenmühlplatz. Insgesamt wird das Projekt bis etwa 2024 dauern und rund 6,7 Millionen Euro kosten. Zwei Drittel der Kosten, also 4,46 Millionen Euro trägt der Bund.

Das Projekt wird im Rahmen des Bundesprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019“ gefördert. Bei dem Programm stehen Vorhaben mit besonderer nationaler bzw. internationaler Wahrnehmbarkeit, mit sehr hoher Qualität, überdurchschnittlichem Investitionsvolumen sowie Projekte mit hohem Innovationspotenzial und Vorbildwirkung im Fokus.

„Dazu zählen auch Projekte, die eine Inwertsetzung und die Barrierefreiheit historischer Stadtquartiere zum Gegenstand haben und beispielgebend für die Stadtentwicklung und die Städtebauförderung insgesamt sein können“, erklärt Marco Wanderwitz, Parlamentarischer Staatssekretär beim Innenministerium. Er ist Vorsitzender einer interdisziplinär besetzten Expertenjury, die die Förderanträge bewertete und eine Empfehlung erarbeitete.

„All diese Förderkriterien erfüllt das Projekt ‚Altstadt für alle!‘ der Stadt Bad Waldsee. Im Zuge des Projekts sollen sprichwörtlich Barrieren fallen und die Erreichbarkeit und Erlebbarkeit des historischen Stadtkerns ermöglicht werden“, freut sich Müller. „In Bad Waldsee als Kurstadt heißt ‚Altstadt für alle!‘ auch Altstadt für tausende von Kurgästen und Reha-Patienten, die nach Operationen und Anschlussbehandlungen oft in ihrer Mobilität eingeschränkt sind. Sie können die Stadt nur dann besuchen, wenn die Barrierefreiheit gewährleistet ist. ‚Altstadt für alle‘ bedeutet also auch Teilhabe für alle.“

190405_PM Bad Waldsee wird barrierefrei

… aus Berlin

Berlin, 3.4.19
Viel Wind um nichts
Kritik des FDP-Abgeordneten Benjamin Strasser an der Datensicherheit von Bodycam-Aufnahmen nicht berechtigt

Nach der heutigen Sitzung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages steht fest, dass die seitens einzelner Oppositionsabgeordneter geäußerten Bedenken zur Datensicherheit beim Einsatz von Bodycams durch die Bundespolizei unberechtigt sind. Der Bundespolizeipräsident hat die teils populistischen Vorwürfe gegenüber der Bundespolizei vor den Abgeordneten im Innenausschuss entkräftet.

Auch die von Benjamin Strasser vorgenommene inhaltliche Verknüpfung der Cloudspeicherung mit der Amazon-eigenen Gesichtserkennungs-Software erwies sich als gegenstandslos, da die Bundespolizei mit dieser Software keinerlei Berührungspunkte hat.

„Wer immer alles aufbauscht und hinter jeder sachlichen Entscheidung einen politischen Skandal vermutet, verliert an Glaubwürdigkeit“, kommentiert der direkt gewählte CDU-Abgeordnete für den Wahlkreis Ravensburg, Axel Müller, das unberechtigte Vorgehen der Opposition.

Im diskutierten Fall lagern die Aufzeichnungen auf in Deutschland stehenden Servern. Auf diese hat der amerikanische Anbieter Amazon Web Services, dessen Angebot für Cloudspeicherlösungen  die Bundesrepublik angenommen hat, gar keinen Zugriff. Auch gibt es seitens der US-Behörden bis heute kein einziges Herausgabeverlangen. Zudem steht  dem Betreiber des Speicherdienstes dagegen ein Klagerecht zu und er ist nach den vertraglichen Vereinbarungen mit den deutschen Behörden verpflichtet, dies auszuüben. Insofern spielt der von den Kritikern ins Feld geführte US-Cloud-Act praktisch keine Rolle. Eine Rolle spielt jedoch die viel gescholtene Datenschutzgrundverordnung, welche die Daten unserer Bürgerinnen und Bürger schützt.

Wenn MdB Strasser, wie Anfang März geschehen, bei dieser Sachlage von einem „kaum kalkulierbaren Risiko“ spricht, das die Bundesregierung hier eingehe, und zudem behauptet, dass US-Sicherheitsbehörden und Nachrichtendienste auf Daten deutscher Bürgerinnen und Bürger zugreifen könnten, so ist das nicht nur falsch, sondern auch unverantwortlich. Das Warten auf eine eigene Speicherlösung hätte eine mehrjährige Zeitverzögerung bei der Einführung von Bodycams bedeutet. Wer dies ernsthaft in Kauf zu nehmen bereit ist – bei Vorliegen einer vollkommen adäquaten Option, die im Übrigen von Polizeien vieler Länder, aber auch von über 80 Prozent der Deutschen Dax-Unternehmen genutzt wird – ist weit weg davon, die innere Sicherheit unseres Landes zu schützen.  „Aber genau dem fühle ich mich verpflichtet“, so Axel Müller abschließend.


Der Koalitionsvertrag macht deutlich, dass wir bereit sind, heute die nötigen Entscheidungen zu treffen, damit es unserem Land auch in Zukunft gut geht. Dabei setzen wir auf mehr Dynamik und wollen die Probleme lösen, die die Menschen in ihrem Alltag bewegen.

Lesen Sie hier mehr

Kontakt

Ich biete in regelmäßigen Abständen Bürgersprechstunden im Allgäu und in Oberschwaben an.

Die nächsten Bürgersprechstunden werden in Kürze hier veröffentlicht. 

Selbstverständlich stehe ich Ihnen auch anderweitig für ein Gespräch zur Verfügung: Wenn Sie Fragen an mich haben oder einen persönlichen Termin mit mir wünschen, würde ich mich freuen, wenn Sie sich in einem meiner Büros melden.

Axel Müller MdB
E-Mail: axel.mueller@bundestag.de
Internet: www.cduaxelmueller.de

Bundestagsbüro – telefonisch erreichbar von 10.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 227-79217
Fax: (030) 227-70217

MitarbeiterIn: Andreas Gerster-Holm, Nathanael R. Lipinski, Sabine Wiesinger

 

Wahlkreis- und Bürgerbüro
Bahnhofstr. 8
88250 Weingarten
Tel.: (0751) 560 925-12
Fax: (0751) 560 925-50

Mitarbeiterinnen: Maria Blaseg, Judith Kesel

 

Bitte beachten Sie die datenschutzrechtlichen Hinweise im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

 

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